Das virtuelle Rathaus, mein Hund & ich

Der Beginn ist vielversprechend. Ich lande via Suchmaschine punktgenau auf der richtigen Seite des Schweriner Portals. Unter dem Stichwort „Hundeanmeldung“ erfahre ich , warum die Anmeldung so wichtig ist, und dass ich jährlich 90 Euro Hundesteuer löhnen muss. Super.

Am Ende der Seite wartet ein Link zum Anmeldeformular. Ich will die Datei ausfüllen und per Mausklick abschicken. Doch stattdessen werde ich aufgefordert, die Seite auszudrucken, auszufüllen und wie vor hundert Jahren ins Rathaus zur zuständigen Verwaltungsfachangestellten zu tragen. Was für eine Innovation? Ich komme mir vor wie ein Fußgänger auf der Datenautobahn. Papierstau im virtuellen Rathaus.

Auch auf den Portalen von Neubrandenburg, Rostock und Greifswald, auf die ich mich mit meiner Hundeanmeldung versuchsweise begebe, sieht es hundeelend aus. Alle schicken mich zum Amt. Vielleicht liegt es am Hund. Also probiere ich auf den kommunalen Internetportalen einige andere Dienstleistungen aus. Doch auch der Antrag auf einen Bewohner-Parkausweis, die Anmeldung einer Eheschließung, Sperrmüll, ein Bauantrag oder die Abbruchanzeige – keine öffentliche Leistung kann einfach und bequem zu Hause am Computer erledigt werden.

Warum funktioniert die Kommunikation mit Online-Warenhäusern, Banken oder Reiseunternehmen so viel einfacher als mit meiner Kommune? Wir erinnern uns: Spätestens seit 2003 arbeiteten die Kommunen nach einem Masterplan der Landesregierung für E-Government an ihren eigenen virtuellen Rathäusern. Ende vergangenen Jahres bekam Schwerin vom Innenministerium sogar 672 100 Euro – laut Pressemitteilung für den "Aufbau einer Internet-Plattform".

Warum also sind öffentliche und private Dienstleister im Internet so unterschiedlich aufgestellt? Bei der Suche nach Antworten helfen Fachleute wie Wirtschaftsinformatiker Birger Bösel, der in der Geschäftsleitung des Schweriner IT-Unternehmens Planet IC arbeitet, und Beate Grohs, Redaktionsleiterin bei Mvweb.

"Für die Verwaltung gibt es einige Hürden", sagt Birger Bösel und nennt zuerst die digitale Signatur. Für nahezu alle Vorgänge in Ämtern ist derzeit eine Unterschrift notwendig. Ohne Signatur keine Rechtssicherheit. Ein Ersatz für die Unterschrift könnte die elektronische Identifizierung über den Ende vergangenen Jahres eingeführten neuen Personalausweis sein. Doch die Verbreitung des elektronischen Passes und der entsprechenden Lesegeräte ist noch gering. Außerdem: Eine Bremse für die Entwicklung sieht Bösel in den Verwaltungen selbst. „Das Interesse ist in den Kommunen sehr unterschiedlich.“ Während sich einige aktiv mit den modernen Medien beschäftigen, halten andere an gewohnten Strukturen und Abläufen fest, sagt auch Beate Grohs von Mvweb.

Kostendruck und Wettbewerb sind als Antriebsfeder für Modernisierung in der Wirtschaft ohnehin größer als in der öffentlichen Verwaltung. Hinzu kommt, dass das Einsparungspotenzial mit dem virtuellen Rathaus geringer ausfallen wird. Denn E-Government bedeutet auch über lange Zeit Doppelstrukturen in der Verwaltung. "Man kann öffentliche Dienstleistungen nicht ausschließlich übers Internet anbieten, weil viele Menschen keinen Computer und kein Internet haben", gibt Bösel zu bedenken. Das altehrwürdige Amt bleibt neben dem virtuellen Rathaus bestehen.

Dennoch sind nach Ansicht von Redaktionsleiterin Grohs Erfolge beim Egovernment in Mecklenburg-Vorpommern unübersehbar. Beispielsweise wurde unter Federführung des Innenministeriums ein zentrales Dienstleistungsportal des Landes aufgebaut. Dort sind nahezu allen Informationen über die Verwaltungen bis ins kleinste Amt dargestellt. "Für Kommunen besteht die Möglichkeit, sich mit dem Portal zu vernetzen", schildert Beate Grohs. Damit kann Bürgern überall im Land eine Orientierung durch die für sie zuständigen Verwaltungen mit Verantwortlichkeiten, Öffnungszeiten und Telefonnummern angeboten werden.

Durch diesen Service weiß ich jetzt zumindest, wann ich morgen mit der Hundeanmeldung zum Amt fahren muss, um am Ende nicht auch noch vor verschlossener Tür zu stehen.

Thomas Volgmann